Urheber- und Kennzeichenrecht
Der BGW ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Wa-renzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des BGW nicht gestattet.
Haftungsausschluss 1.
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der BGW übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Qualität oder wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den BGW, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des BGW kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der BGW behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Der BGW empfiehlt dem Nutzer, alle Materialien vollständig und aktuell zu verwenden. Trotzdem kann der BGW keinerlei Gewähr oder Haftung für die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der bereitgestellten Informationen und Materialien übernehmen. Das gilt insbesondere, soweit die bereitgestellten Informationen und Materialien für die Werbung des Nutzers eingesetzt werden. Der Nutzer haftet dem BGW gegenüber für Schäden, die dadurch entstehen, dass er seine ihn treffenden Verpflichtungen aus § 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen schuldhaft verletzt.Der Nutzer haftet dem BGW ferner für Schäden jeglicher Art, die dadurch entstehen, dass das zur Verfügung gestellte Bild- bzw. Grafikmaterial in einer die Erdgasbranche schädigenden Weise benutzt wird.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verant-wortungsbereiches des BGW liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der BGW von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumut-bar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der BGW erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlink-ten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der BGW hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zu-künftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussions-foren und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Neben diesem Haftungsausschluss gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung von www.trinkwasser.info
§ 1 Urheber- und Kennzeichenrecht
1. OnlineangebotDer BGW ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluß zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom BGW selbst erstellte Objekte bleibt allein beim BGW. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des BGW nicht gestattet.
2. Erdgas - BilddatenbankDer BGW betreibt eine Erdgas-Bilddatenbank, die als zentraler Ablageort für Fotos, Grafiken, Bilder etc. aus den Bereichen Gasversorgung / Gasverwendung dient. Bei dieser handelt es sich um ein Datenbankwerk im Sinne des § 4 Abs. 2 Urhebergesetz mit der Folge, dass es wie ein selbstständiges Werk gem. dem Urheberrechtsgesetz geschützt ist. Urheber der Datenbank im Sinne des § 7 Urhebergesetzes ist der BGW.
§ 2 Leistungen des BGW
Der BGW stellt dem Nutzer die Internetseiten und die Erdgas-Bilddatenbank zu Recherchezwecken unentgeltlich zur Verfügung.Der BGW trägt die Kosten für die technische Aufbereitung der Bilddaten, Programmierung der technischen Parameter, Attributierung der Dokumente, Hardwareinvestitionen sowie die Einstellung ins Internet.Der BGW stellt dem Nutzer das gewünschte Informations-, Bild- bzw. Grafikmaterial, soweit keine rechtlichen Hindernisse gegenüberstehen, gegebenenfalls gegen Entrichtung einer Bearbeitungsgebühr zur Verfügung.
Der BGW als Urheber der Erdgas-Bilddatenbank räumt dabei dem Nutzer ein Nutzungsrecht für die gewünschten Bild- bzw. Grafikmaterialien ein, welches er jederzeit für den Fall, dass er von Tatsachen Kenntnis erlangt, die eine weitere Nutzungsrechtseinräumung unmöglich macht, widerrufen kann.
§ 3 Leistungen des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem BGW, diesem auf Nachfrage wahrheitsgemäß darzulegen, zu welchen Verwendungszwecken das gewünschte Bild- bzw. Grafikmaterial benötigt wird oder wurde.Die Angaben über den Verwendungszweck haben umfassend zu erfolgen. Die Gewähr hierfür trägt der Nutzer.Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem BGW, das Bild- bzw. Grafikmaterial nicht in einer die Erdgasbranche schädigenden Art und Weise einzusetzen.
§ 4 Gebühr
Der BGW oder ein im Auftrag des BGW Handelnder stellt dem Nutzer bei Bedarf eine Gebühr zur Verfügungsstellung des Materials bei dessen Übersendung in Rechnung. Sie wird 14 Tage nach Erhalt fällig.
Die Höhe der Gebühr beträgt gegenwärtig:- Download kostenlos- Bestellung der Bilder auf CD-ROM: 16,77 EUR netto zzgl. 5,11 EUR netto pro Bild
§ 5 Haftung
1. Inhalt des Onlineangebotes
Der BGW übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Qualität oder wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den BGW, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des BGW kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Das gilt insbesondere, soweit die bereitgestellten Informationen für die Werbung des Nutzers eingesetzt wird.Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der BGW behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Der Nutzer haftet dem BGW gegenüber für Schäden, die dadurch entstehen, dass er seine ihn treffenden Verpflichtungen aus § 3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen schuldhaft verletzt.Der Nutzer haftet dem BGW ferner für Schäden jeglicher Art, die dadurch entstehen, dass das zur Verfügung gestellte Bild- bzw. Grafikmaterial in einer die Erdgasbranche schädigenden Weise benutzt wird.
2. Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
§6 Datenschutz
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
§ 7 Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
§ 8 Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen dem BGW und dem Nutzer der Erdgas-Bilddatenbank, die aus der Nutzung resultieren, ist Berlin.